#CoronaHH: 60 Millionen Euro für Hochschulen

Hamburg schnürt Konjunkturpaket für die Wissenschaft

Mit einem Konjunkturpaket für den Hochschulbau weitet Hamburg sein im Zuge der Corona-Krise aufgelegtes Wirtschaftsstabilisierungsprogramm (HWSP) aus. Insgesamt stehen in den kommenden zwei Jahren zusätzlich 60 Millionen Euro für die Modernisierung von Hochschulgebäuden aus dem Konjunkturprogramm des Hamburger Senats zur Bewältigung der Corona-Folgen zur Verfügung.

Damit leistet der Hamburger Senat auch eine Anschubfinanzierung für die milliardenschwere Sanierungsstrategie für die Hochschulgebäude in den kommenden beiden Dekaden: Die Gebäude sollen künftig in ein langfristig tragfähiges Modell (Mieter-Vermieter-Modell) überführt und durch die städtischen Realisierungsträger GMH und Sprinkenhof bewirtschaftet werden. Mit den zusätzlichen Mitteln aus dem HWSP sollen nun die notwendigen Sofortmaßnahmen in den kommenden beiden Jahren umgesetzt und die Überführung der Hochschulimmobilien in das MVM vorbereitet werden. Entsprechende Vereinbarungen sind heute von Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank und Finanzsenator Dr. Andreas Dressel unterzeichnet worden.

Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank: „Gute Wissenschaft braucht gute Räume! Mit dem Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramm stärken wir unseren Wissenschaftsstandort nachhaltig – und treiben unsere Immobilienstrategie im Hochschulbau auch unter Corona konsequent voran. Das heute beschlossene Maßnahmenpaket stellt die Weichen dafür, dass der Bestand von Hamburgs Hochschulen langfristig gesichert wird. So können die Hochschulen ihr Innovationspotential künftig noch besser ausschöpfen. Denn klar ist: Wissenschaft und Forschung leisten gerade im Zuge der Pandemie Unglaubliches. Es ist an uns, für diese wichtige Arbeit ein passendes, modernes Umfeld zu schaffen. Der Finanzbehörde und den Verantwortlichen der GMH und der Sprinkenhof danke ich für die Zusammenarbeit.“

Finanzsenator Dr. Andreas Dressel: „Gezielte Investitionen in Wissenschaft und Forschung sind ein wichtiger Schlüssel, um aus der Corona-Krise wieder herauszukommen. Die 60 Millionen Euro zusätzlich aus unserem Wirtschaftsstabilisierungsprogramm HWSP sind ein starkes Bekenntnis für den Wissenschaftsstandort, sie werden kurzfristig konjunkturwirksam und sie legen den Grundstein für unser ehrgeiziges Sanierungsprogramm für die kommenden beiden Dekaden. Die vielen Corona-Unterstützungen für digitale Lehre, für das UKE und zahlreiche andere Maßnahmen im Wissenschaftsbereich unterstreichen, wie sehr dieser Senat auch in schwierigen Zeiten zur Wissenschaft steht. Neben den zahlreichen Projektfinanzierungen, Bundesförderungen und der Aufstockung der Grundfinanzierung ist damit die Basis gelegt für eine gute Wissenschaftsentwicklung in den nächsten Jahren. Im Hochschulbau wollen wir das Mieter-Vermieter-Modell Schritt für Schritt auf die Bestandsimmobilien der Hochschulen ausweiten, die Erfolge aus dem Schulbau auf die Wissenschaft übertragen und die positiven Erfahrungen im Bereich Kultur und Justiz nutzen. Die der Finanzbehörde unterstehenden GMH und Sprinkenhof stehen dazu als Partner bereit.“

Mandy Herrmann, Geschäftsführerin GMH | Gebäudemanagement Hamburg GmbH: „Die Unterstützung aus dem HWSP bietet die Möglichkeit, dringend notwendige Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an den Hamburger Hochschulgebäuden schon vor und parallel zur Überführung ins Mieter-Vermieter-Modell durchzuführen. Wir danken der Finanzbehörde und der BWFGB für das Vertrauen, das uns als GMH bei der Erfüllung dieser wichtigen Aufgabe entgegengebracht wird.“

Jan Zunke, Geschäftsführer Sprinkenhof GmbH: „Wir freuen uns, mit diesen Beauftragungen einen Beitrag zur Sicherung und zum Ausbau Hamburgs als Wissenschaftsstandort zu leisten. Ein großer Dank geht unsererseits an die Finanzbehörde und die BWFGB für diese wunderbare Möglichkeit, mit Hilfe des Wirtschaftsstabilisierungsprogramms die benötigte Ertüchtigung, Sanierung und Revitalisierung der Wissenschafts- und Lehrgebäude zu planen und durchzuführen. Bei dem sehr umfangreichen Programm werden wir eng mit der Wissenschaftsbehörde, der Universität, den Hochschulen und der GMH zusammenarbeiten.“

 

Bestmögliche Räume für Forschung und Lehre in Hamburg

Übergreifendes Ziel des Maßnahmenpaketes ist es, bestmögliche Räume für Forschung und Lehre in Hamburg durch eine nachhaltige Immobilienbewirtschaftung sicherzustellen. Die getroffenen Vereinbarungen umfassen zum einen das Sanierungsprogramm „Sofortmaßnahmen Gebäude für Forschung und Lehre“. Im Vordergrund stehen hier Direktmaßnahmen zur Sanierung von Hochschulgebäuden, wie z.B. Brandschutz-, Sicherheits- und Fassadensanierungen. Die vollständige Liste und der Umfang der Maßnahmen werden zwischen BWFGB, Hochschulen und Realisierungsträgerinnen auf Basis der Vereinbarung nun zeitnah ausgearbeitet. Neben den Vorbereitungen für die Überführung von Hochschulimmobilien in das Mieter-Vermieter-Modell (MVM) sollen in diesem Rahmen auch Untersuchungen des Gebäudebestands als Voraussetzung für die beabsichtigte Überführung in das MVM erfolgen.

 

Das HWSP – Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramm

Der staatlichen Investitionstätigkeit und Aufgabenerfüllung kommt gerade angesichts der Größe der Corona-Pandemie eine besonders wichtige Rolle zu. Deshalb hat der Senat mit der Aufstellung des Doppelhaushalts 2021/2022 ein Wirtschaftsstabilisierungsprogramm aufgelegt, welches die Nachfrage ankurbeln und die Investitions- und Innovationstätigkeit stärken wird, um damit durch zusätzliche Anstrengungen die hamburgische Wirtschaft über das Haushaltsjahr 2021 hinaus zu stabilisieren und die sozialen Folgen der Pandemie abzufedern.

Voraussetzung für die Berücksichtigung im Rahmen des HWSP ist, dass die geplanten Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden und ihre stabilisierende Wirkung somit unmittelbar entfalten können. Damit wird der Senat einen wichtigen Beitrag zur Überwindung der ökonomischen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie leisten und die Hamburger Wirtschaft bei ihrer Rückkehr auf einen langfristigen und stabilen Wachstumspfad unterstützen.

Mit dem HWSP sollen in den Jahren 2021 und 2022 insgesamt rund 900 Millionen Euro in diverse kurzfristig wirksame bzw. vorgezogene städtische Maßnahmen gelenkt werden, um einen Beitrag dazu zu leisten, dass insbesondere die Hamburger Wirtschaft durch verlässliche und verstärkte staatliche Investitionstätigkeit aus der Corona-Krise kommt. Im Mittelpunkt des Programms stehen insbesondere die wichtigen Zukunftsthemen Klimaschutz, Mobilitätswende, Digitalisierung, Forschung, Bildung und Innovation.

Die Mittel sollen dabei insbesondere für konjunkturell wirksame Maßnahmen der Sanierung und des Ausbaus der städtischen Infrastruktur (z.B. in Schulen, Hochschulen, im Sport oder den Bezirken), für IT- und Digitalisierungsprojekte, für Klimaschutzmaßnahmen sowie für Förderungen in den Bereichen Gesundheit und Arbeitsmarkt, aber auch Kultur und Tourismus eingesetzt werden. Dabei stehen sowohl gesamtstädtisch relevante Maßnahmen, wie auch Projekte in den Bezirken und Stadtteilen im Fokus, da gezielte Konjunkturimpulse auch vor Ort in den Stadtteilen wirksam werden sollen. Insbesondere die Ko-Finanzierung von aktuellen, ebenfalls der Krisenbewältigung dienenden Bundesprogrammen soll durch das Wirtschaftsstabilisierungsprogramm sichergestellt werden.

 

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